Einblick in die Bundespolitik

Am Donnerstag, den 20. April 2023, haben die Klassen 10c und 10d einen Ausflug nach Berlin gemacht. Die Hinfahrt erfolgte mit der Deutschen Bahn – das passte zum Thema unserer Exkursion, die sich inhaltlich größtenteils mit verkehrspolitischen Fragen befasste.

Durch das große Engagement unserer Lehrkräfte hatten wir die einzigartige Gelegenheit, das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages zu besuchen und dort Dorothee Martin zu treffen. Sie ist die Bundestagsabgeordnete für Hamburg Nord, also direkt für unseren Bezirk im Bundestag. Zusätzlich ist sie die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Wir haben mit ihr ein langes Gespräch geführt, in dem sie uns ihre politische Arbeit und die Funktionsweise des Bundestages erklärte. Das Gespräch umfasste eine Vielzahl an Themen: Es ging vom FC St. Pauli über das Deutschlandticket zu den verschiedenen Einstufungen von Wasserstoff und warum sich keine wasserstoffbetriebene PKW durchgesetzt haben.

Leider war der ursprünglich geplante Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes nicht möglich. Unsere Gruppe erhielt jedoch das Angebot, die Hauptstadt im Herbst noch einmal zu besuchen.

Um viele Informationen reicher, schritten wir in unserem Tagesplan fort und besuchten den Bundesrat. Dort führten wir ein Planspiel durch, das uns die Funktionsweise dieses wichtigen Verfassungsorgans näherbrachte. Wir debattierten über ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen, wozu wir sehr diverse Ansichten hatten, so wie es eben in einer Demokratie der Fall ist. Dann haben wir uns in Gruppen aufgeteilt und konnten uns entweder einem Bundesland, der Bundesregierung oder der Sitzungsleitung unter dem Ratspräsidenten anschließen. Jedes Bundesland hatte so viele Stimmen, wie es in echten Plenarsitzungen der Fall ist. Nachdem alle Länder ihre Standpunkte und Änderungsanträge vorgebracht hatten, wurde über den Vorschlag zum Tempolimit abgestimmt. Unser Bundesrat hat hierzu keine Einigung auf eine gemeinsame Stellungnahme gefunden, was den Gesetzgebungsprozess direkt zum Bundestag weiterführen würde.

Die Rückfahrt war der Hinfahrt entsprechend und das hatte in Anbetracht von Beständigkeit und Kontinuität auch etwas Angenehmes.

(Gustav B., 10c)

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