1. Prämissen
Das Gymnasium Alstertal (im Folgenden „GA“ genannt), Erdkampsweg 89, 22335 Hamburg, Telefon: 040 428 955 0, E-Mail: Gymnasium.alstertal@bsb.hamburg.de, ist Betreiberin der Webseite www.gymnasium-alstertal.de/elterninfo und des über diese Webseite angebotenen Service „IServ Konferenzmodul“. Diese Website mit ihren Services zur Kommunikation steht der Schulleitung, den Lehrenden, Schüler_innen und Eltern des GA (im Folgenden „die Informierenden“) zur Verfügung, um die Nutzer über das GA zu informieren (Zweck). Die Nutzung der Webseiten, deren Inhalte und des bereit gestellten Service unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Jeder Nutzer sollte folgende Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Mit der Nutzung erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
2. Gegenstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen der Nutzung der angebotenen Services auf der Webseite www.gymnasium-alstertal.de/elterninfo zwischen dem Gymnasium Alstertal und den Nutzer_innen.
3. Services
Das IServ-Konferenzmodul ermöglicht Videokonferenzen, in denen Themen audio-visuell behandelt werden können. Die Schulleitung, die Lehrenden, Schüler_innen und Eltern des GA können ihren Bildschirm teilen, um mit den Nutzer_innen Informationen auszutauschen.
4. Zugang zur Webseite und Registrierung
Der Zugang zur Webseite www.gymnasium-alstertal.de/elterninfo sowie deren Nutzung sind kostenfrei. Der Service erfordert eine Registrierung. Jeder Nutzer darf nur ein Konto erstellen. Zur Registrierung ist neben dem Benutzernamen bzw. einer gültigen E-Mail-Adresse auch ein Passwort erforderlich, das vom Nutzer frei gewählt werden kann.
Die Informierenden und die Nutzer_innen haben bei der Nutzung des Konferenzmoduls dafür Sorge zu tragen, das Modul rechtskonform einzusetzen. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten sind die geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen einzuhalten.
Urheberrechtlich dürfen Aufzeichnungen (Mitschnitte) von Personen nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung erstellt werden.
Alle Zugangsberechtigungen und die zugehörigen Daten werden automatisch gelöscht.
5. Verhalten der Nutzer
Die Betreiber der Webseite www.gymnasium-alstertal.de/elterninfo wünschen einen respektvollen Umgang der Nutzer untereinander. Äußerungen und sonstige Verbreitungen im Rahmen dieser Plattform, die verfassungsfeindliche, gesetzeswidrige oder diskriminierende Inhalte haben oder dem GA schaden können, sind nicht gestattet. Diese Plattform ist nur im Rahmen des in der Präambel angegebenen Zwecks zu nutzen.
Bei Verstößen oder Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich die Betreiberin dieser Plattform unbeschadet sonstiger Rechte vor, das Nutzerkonto zu sperren und die weitere Nutzung zu untersagen.
6. Haftung
Das GA als Webseitenbetreiber haftet nur auf Grundlage folgender Haftungsregelungen und nur im Rahmen der Nutzung dieser Webseite:
a) Haftungsumfang:
Das GA haftet uneingeschränkt wegen eigenen Verschuldens oder wegen das ihrer Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die auch bei leichter Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet das GA nur für Schäden, die auf wesentliche Pflichtverletzungen (Kardinalspflichten) zurückzuführen sind und die die Erreichung des Nutzungszwecks unmöglich machen oder gefährden. Gleiches gilt für etwaige Schadensersatzansprüche oder Folgeschäden des Nutzers oder Dritter (z. B. bei Abschaltung oder Beendigung des Dienstes). Die GA als Inhaltsanbieter nach § 7 TMG ist nur für eigene Inhalte verantwortlich.
b) Haftungsbeschränkung:
Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist nur auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für den Datenverlust haftet die RDM nur bis zur der Betragshöhe, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
c) Haftungsausschluss
Die Haftung des GA ist ausgeschlossen, wenn sie das
haftungsbegründende Ereignis nicht zu vertreten hat. Das GA haftet nicht bei unsachgemäßer Anwendung der Webseite und ihrer Funktionen durch den Nutzer. Das GA haftet nicht für Mängel, die durch den Nutzer oder durch einen Dritten eingebrachten Drittprodukten oder nicht mit den Verantwortlichen des GA abgestimmte Eingriffe oder Manipulationen Dritter zurückzuführen ist. Wird das GA trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt an der Bereitstellung dieser Webseite und ihrer Funktionsfähigkeit durch höhere Gewalt, insbesondere durch den Eintritt unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände (z. B. technische Störungen oder andere Betriebsstörungen) gehindert, so haftet sie für hieraus entstehende Schäden nicht. Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleiben durch o. g. Haftungsbeschränkung und -ausschluss unberührt.
7. Haftungsfreistellung
Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, ist er zum Ersatz des dem GA entstandenen/entstehenden Schadens sowie zur Freistellung des GA von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, das GA von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen. Sonstige Ansprüche der RDM bleiben unberührt.
8. Sicherheitsvorfälle
Das GA behält sich das Recht vor, im Falle eines Sicherheitsvorfalles ihre Services einzustellen. Das GA wird alle angemessenen Schritte unternehmen, die Einstellung des Dienstes auf die Beseitigung oder Prävention eines Sicherheitsverstoßes zu beschränken. Als „Sicherheitsvorfälle“ werden Vorfälle bezeichnet, die dazu führen, dass die Nutzung der Services unterbrochen wird oder unterbrochen werden könnte und/oder die Infrastruktur zur Bereitstellung des Dienstes gefährdet wird oder werden könnte und/oder den unbefugten Zugriff auf die Dienste durch Dritte ermöglichen.
9. Beendigung der Nutzung
Sie können die Nutzung der Services jederzeit beenden. Wir behalten uns das Recht vor, den Dienst bzw. das Nutzerkonto nach eigenem Ermessen zu einem frei gewählten Zeitpunkt und ohne vorherige Benachrichtigung zu beenden. Wir sperren oder unterbinden beispielsweise die Nutzungsmöglichkeit des Dienstes, insbesondere bei Zuwiderhandlungen im Sinne der Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen.
10. Bereitstellung und Verfügbarkeit
Das GA bemüht sich, gute und zuverlässige Services bereit zu stellen. Durch Updates der Services können Funktionen hinzukommen oder wegfallen. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit und Bereitstellung der Services. Das GA räumt sich das Recht ein, die angebotenen Services regelmäßig zu überprüfen, zu optimieren und ggf. zu ändern.
11. Datenschutz
Das GA legt großen Wert auf Datenschutz und setzt entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen um. Bei Fragen zum Datenschutz lesen Sie bitte die Datenschutzhinweise.
12. Sonstiges
a) Unwirksamkeit einzelner Klauseln
Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln oder sonstiger Vereinbarungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dieser Nutzungsbedingungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung werden die Verantwortlichen der RDM eine angemessene Ersatzregelung finden, die den verfolgten Regelungszweck bestmöglich erfüllt.
b) Gerichtsstand
Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des § 1 HGB oder ein Unternehmer im Sinne § 14 BGB, ist der Gerichtsstand bei Streitigkeiten in Bezug diese Nutzungsbedingungen der Sitz des GA. Es gilt deutsches Recht